Neues vom 26. Juni

 

gemeinsam haben wir im Europawahlkampf für Manfred Weber gekämpft. Trotz intensiver Verhandlungen ließ er sich nicht gegen Widerstände in Europa durchsetzen. Er hat gestern Größe bewiesen, indem er seinen Verzicht erklärte und damit den Weg für einen Kompromissvorschlag ebnete. Nun soll Ursula von der Leyen erste Präsidentin der Europäischen Kommission werden. Das würde uns in Niedersachsen stolz machen. Sie wäre eine unzweifelhaft gute Wahl!
 
Heute ist der letzte Schultag und die Sommerferien beginnen. Ihnen und Ihren Familien, vor allem natürlich Ihren Kindern, wünsche ich erlebnisreiche und erholsame Ferien.
 
Fast zeitgleich geht der Niedersächsische Landtag in seine sitzungsfreie Zeit im Sommer. Eine der wichtigsten Entscheidungen haben wir in der Landesregierung vorher noch getroffen: Die Vorlage für den niedersächsischen Haushalt im Jahr 2020 ist fertig. Das Wichtigste vorab: Wie im Vorjahr kommen wir ohne neue Schulden aus und investieren gleichzeitig in die Zukunft unseres Landes. Das gibt es erst, seitdem wir, die CDU in Niedersachsen, wieder mitregieren!
 
Die sogenannte politische Sommerpause werde ich nutzen, um als Landesvorsitzender traditionell auf Sommertour zu gehen und das Gespräch mit Ihnen zu suchen. Die Sommertour startet am 8. August im Kreisverband Vechta und führt mich bis zum 16. August durch viele Regionen Niedersachsens. Dabei wird es vorrangig um die Zukunftsthemen unseres Landes gehen: Innovationen aus den Bereichen Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität. Es wird viele Gelegenheiten geben, um in den Dialog zu treten, zum Beispiel auf dem Stoppelmarkt in Vechta. Weitere Informationen erhalten Sie rechtzeitig zum Start der Sommertour.

Ich freue mich auf Sie!

Mit herzlichen Grüßen
Ihr

Bernd Althusmann
Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen

Von der Leyen soll Kommissionspräsidentin werden

Gegen Abend war es am gestrigen Dienstag offiziell: Der Europäische Rat schlägt Dr. Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der Europäischen Kommission vor. „Sie ist im wahrsten Sinne eine geborene Europapolitikerin“, meint Dr. Bernd Althusmann über die gebürtige Brüsselerin. Die Medizinerin war Sozialministerin in Niedersachsen, Bundesfamilienministerin und Bundesarbeitsministerin. Darüber hinaus ist die amtierende Verteidigungsministerin seit 2010 stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU. „In Niedersachsen und Deutschland hat sie bewiesen, dass sie auch auf internationalem Terrain durchsetzungsstark ist. Sie ist hervorragend vernetzt und über Parteigrenzen hinweg hoch angesehen“, so Althusmann. Die finale Entscheidung wird das Europäische Parlament in zwei Wochen treffen.

Von der Leyen wäre eine gute Wahl

 

Haushalt 2020 trägt CDU-Handschrift

Der Haushalt des Landes Niedersachsen kommt auch im kommenden Jahr ohne neue Schulden aus. Der Fokus liegt auf Kultur, Infrastruktur und der Stärkung der dualen Ausbildung, ohne die vielen anderen Bereiche zu vernachlässigen. Unsere kommunalen und freien Theater haben ab sofort Planungssicherheit, weil die zuletzt zur Verfügung gestellten Gelder auch für die nächsten Jahre gesichert sind. Für den Ausbau von Landesstraßen und Radwegen stellt das Land 2020 110 Millionen Euro zur Verfügung. Damit wird vor allem der ländliche Raum gestärkt. 260 Berufsschullehrer und 50 Schulsozialpädagogen, die bisher befristet angestellt waren, werden in Zukunft unbefristet angestellt. „Wir setzen auf Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden. Damit setzt der Haushalt für das Jahr 2020 die Erfolgsgeschichte christdemokratischer Finanzpolitik fort“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer.

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CDU.direct: Unser Messenger für Sie

Der Landesvorstand und viele Landesfachausschüsse nutzen ihn bereits: Unseren Messenger CDU.direct. Dort können wir sicher miteinander kommunizieren, die Parteiarbeit vor Ort organisieren und Dateien austauschen. Außerdem informieren wir Sie immer aktuell über Entwicklungen in der CDU und in der Landespolitik. Im Gegensatz zu herkömmlichen Diensten ist CDU.direct sicher und DSGVO-konform. Wir haben diesen Messenger entwickelt, um unseren Mitgliedern eine kostenlose und sichere Alternative zu bieten und die Vernetzung innerhalb der CDU in Niedersachsen voranzutreiben. Seien auch Sie dabei!

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